Menschenrechte

Für Flandern sind die Menschenrechte nicht nur eine rechtliche und ethische Verpflichtung gegenüber den eigenen Bürgern und Bürgerinnen, sondern auch eine Richtschnur innerhalb der Außenpolitik. Eine proaktive internationale Menschenrechtspolitik trägt unbestreitbar zu den langfristigen Interessen Flanderns bei, da die Wahrung der Menschenrechte mehr Frieden, Sicherheit und den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt in der Welt gewährleistet.

Am 9. Dezember 2011 wurde das Dokument Menschenrechte und die flämische internationale Politik 2012 von der Regierung Flanderns angenommen. Dies war eine erste explizite Positionierung zum Stellenwert der Menschenrechte in der Außenpolitik Flanderns.

Konkret wurden zwei politische Ziele aufgenommen:

1) Flandern garantiert die Einhaltung der Menschenrechte in den Politikbereichen, die in seine Zuständigkeit fallen;

2) Flandern fördert die in seinen internationalen Beziehungen eingegangenen Menschenrechtsverpflichtungen und Aktivitäten.


Die Außenpolitik Flanderns im Bereich der Menschenrechte geht von 7 Prinzipien aus:

- Gewährleistung einer raschen parlamentarischen Zustimmung zu Menschenrechtsverträgen und Übernahme möglicher zusätzlicher Verpflichtungen.

- Beteiligung an internen Schulungen über Menschenrechte, ihre Auswirkungen auf die Politik und die Konsequenzen für die Erstellung flämischer Richtlinien

- Besondere Aufmerksamkeit für vier Menschenrechtsgruppen in der Außenpolitik:

     - Achtung der körperlichen Integrität aller Menschen
    
- Kampf gegen alle Formen der Diskriminierung
    
- Achtung der Kinderrechte
    
- Förderung des Rechts auf menschwürdige Arbeitsbedingungen

- Investitionen zur Verstärkung der sozialen Grundrechte in Wachstums- und Entwicklungsländern.

- Verwendung des Kriteriums „good governance“ in der bilateralen Zusammenarbeit mit anderen Ländern und Regionen.

- Berücksichtigung des multilateralen und europäischen Rahmens und das Vorbringen der Anliegen Flanderns in Sachen Menschenrechte in den internationalen Foren.

- anhaltende Berücksichtigung ethischer, wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Aspekte bei der Umsetzung des Waffenhandelserlasses.

Human Rights Report